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Spätkapitalistische Systementwicklung

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Hartmut Krauss

Irreguläre muslimische Masseneinwanderung 2.0

Familiennachzug als Folgeproblem

 

Die Bundestagsdebatte über Familiennachzug hat erneut eindrucksvoll bestätigt, wie unverbesserlich borniert und realitätsfremd große Teile der politischen Klasse hinsichtlich der irregulären Masseneinwanderung aus überwiegend islamisch geprägten Ländern eingestellt sind und sich dabei auch noch in einer Wolke der moralischen Überlegenheit wähnen - allen voran die GRÜNEN und die Linkspartei.

Es ist deshalb geboten, noch einmal folgende Zusammenhänge grundsätzlich zu umreißen.

1. Zunächst ist hervorzuheben, dass diese irreguläre Masseneinwanderung aus islamischen Krisenregionen vor dem Hintergrund einer bereits in Deutschland ansässigen großen Zahl von desintegrierten und ultrakonservativen Muslimen stattfindet und somit ein bereits bestehendes Problem weiter zuspitzt. So war bereits vor dem unregulierten Masseneinstrom von Flüchtlingen 2015/2016 ein relativ niedriges Integrationsniveau von muslimischen Zuwanderern aus der Türkei und anderen islamischen Ländern zu konstatieren. Laut dem Berlin-Institut (2014, S. 30) haben 68 Prozent der Türken im erwerbsfähigen Alter bis heute keinen beruflichen Abschluss, 33% nicht einmal einen Schulabschluss. Jeder fünfte aus der Türkei zugewanderte und noch in Deutschland lebende Mann und jede dritte Frau haben weder einen Schul- noch einen Berufsabschluss. Insgesamt betrachtet, „hatten von den 2,14 Millionen Arbeitslosen (September 2013) mit Angaben zum Migrationsstatus mit 767.000 deutlich mehr als ein Drittel (36 Prozent) einen Migrationshintergrund.“ (Bundesagentur für Arbeit, Arbeitsmarktberichterstattung vom März 2014, S. 2.)

Betrachtet man die Migranten differenziert nach Herkunftsgruppen, dann lagen bereits vor der Flüchtlingswelle Menschen mit türkischem, afrikanischem und arabischem Migrationshintergrund bei fast allen Arbeitsmarktindikatoren deutlich unter dem Durchschnitt aller Migranten.

2. Bereits in der Vergangenheit ist demnach der kostenintensive Versuch, die muslimischen Zuwanderer sozialökonomisch und soziokulturell zu integrieren, gründlich misslungen. De facto stellen die Muslime heute in ihrer überwiegenden Mehrheit die am schlechtesten integrierte Zuwandergruppe dar und bilden sozial alimentierte Gegenmilieus, in denen die Grundrechte häufig außer Kraft gesetzt sind und die europäischen Werte oftmals mit Füßen getreten werden. In Zukunft wird sich dieser kostspielige Irrsinn der Alimentierung desintegrierter islamischer Sozialmilieus mit ihren extrem reaktionären Normorientierungen noch potenzieren und zahlreiche soziale Folgeprobleme hervorrufen. Denn: „Von den arbeitsuchenden Flüchtlingen hatten im Juni 2016 knapp 74 Prozent keine formale Berufsausbildung, 5 Prozent eine berufliche bzw. schulische Ausbildung und gut 9 Prozent eine akademische Ausbildung.“ (IAB-Zuwanderungsmonitor Juli 2016, S. 5) Damit kann diese Hauptgruppe der „Flüchtlinge“ nur einfache Helfer- und Anlerntätigkeiten ausüben, während lediglich 13 Prozent für fachlich ausgerichtete Tätigkeiten und gut 5 Prozent für Spezialisten- und Expertenberufe geeignet sind. Bereits vor dem Flüchtlingsandrang verhielt es sich so, dass nahezu jeder zweite Arbeitslose in Deutschland mangels höherer Qualifikation nur Helfertätigkeiten ausüben konnte, andererseits aber nur jeder siebte Arbeitsplatz diesem Niveau entspricht (arbeitsmarktpolitischer Angebots-Nachfrage-Widerspruch).

Ein Großteil der illegal eingedrungenen Masseneinwanderer wird deshalb aufgrund fehlender und disparater Qualifikationen in Arbeitslosigkeit und damit im Sozialtransferbezug verharren bzw. bestenfalls das Prekariat auffüllen. Es wird demzufolge vermehrt Sozialrentenbezieher mit Migrationshintergrund im erwerbsfähigen Alter statt Rentenbeitragszahler geben. Erneut werden Unsummen in sog. Integrationsmaßnahmen investiert werden, ohne einen realen Effekt zu erzielen. Die oft zitierten Deutschkurse werden aufgrund ihres viel zu geringen Stundenumfangs, aber auch aufgrund mitunter fehlender Teilnahmedisziplin kein arbeitsmarktadäquates Sprachniveau vermitteln können. Zwar werden bestimmte Unternehmen sich die eine oder andere Rosine herauspicken und den einen oder anderen Billiglöhner an Land ziehen. Der Unterhalt einer großen Masse von Transfereinkommensbeziehern wird aber der Allgemeinheit aufgebürdet werden - gemäß dem Hohelied der Profitlogik: Privatisierung der punktuellen Vorteile; Sozialisierung der Nachteile bzw. Problem- und Kostenabwälzung auf die Gesellschaft.

Grundsätzlich wird der bereits bestehende arbeitsmarktpolitische Grundwiderspruch, der von den pauschalen Zuwanderungseuphorikern gern übergangen wird, noch vertieft werden: Einerseits ein vielfach beklagter Fachkräftemangel, der durch Zuwanderung behoben werden soll, bei andererseits gleichzeitiger Existenz einer stetig akkumulierten hohen Zahl von geringqualifizierten, relativ jungen und fehlsozialisierten Migranten mit einem zum Teil recht hohen Anomiepotenzial. (Diese kostenintensive Gruppe wird auch nicht dadurch „berufsintegrativer“, indem man durch informelle Absenkung der Bewertungskriterien die Schulabbrecherquote reduziert.)

3. Zusammenführung islamischer Familien in Deutschland bedeutet entgegen einseitig romantisierender und moralistischer Klischees schlicht und ergreifend die mit multiplen negativen Effekten behaftete Ansiedlung islamisch-patriarchalischer Sozialisationsagenturen. Damit erhöht sich im Endeffekt das Potenzial von Menschen, die einer säkular-demokratischen und menschenrechtlich ausgerichteten Gesellschafts- und Lebensordnung distanziert bis ablehnend und feindlich gegenüberstehen und ein kontranormatives Überzeugungs- und Verhaltenssystem mitbringen. Die erweitere Reproduktion dieser vormodern und religiös-antiemanzipatorischen Überzeugungs- und Verhaltenskultur untergräbt und zersetzt mittel- und langfristig die Grundlagen der säkular-freiheitlichen Identität der europäischen Zivilisation.

Obwohl man nicht alle Muslime über einen Kamm scheren kann, ist doch realistisch davon auszugehen, dass ein Großteil sozialisatorisch durch die orthodox-islamischen Weltanschauungsinhalte und Normvorgaben geprägt ist und entsprechende Bewusstseins- und Verhaltensformen aufweist, die sich nicht so leicht von der subjektiven „Festplatte“ löschen lassen. Hinzu kommt, dass die orthodox-islamischen Mainstreamakteure auf den Auf- und Ausbau gegengesellschaftlicher Sozialräume bedacht sind, in denen die grund- und menschenrechtswidrigen, antisäkularen und antiemanzipatorischen Vorgaben des Islam tradiert, verinnerlicht und reproduziert werden können.

Was das gesamte politisch-mediale Geschwurbel um „Buntheit“, „Weltoffenheit“, „Diversität“ und „Abschottung“ vernebeln soll, ist Folgendes:  Der eigentliche Wesenskern der gesamten konfliktbeladenen Auseinandersetzung um Zuwanderung, Flüchtlingspolitik, Integration etc. liegt demnach in dem objektiven Antagonismus zwischen europäischer säkular-demokratischer Lebenskultur einerseits und orientalischer islamisch-gottesherrschaftlicher Lebenskultur andererseits. In Gestalt der unkontrollierten Masseneinwanderungsschübe von hauptsächlich Muslimen wird dieser Antagonismus enorm verschärft.

Völlig missachtet wurde dabei das Konzept der verträglichen Migrationsrate (Collier 2014): Je höher der Grad der soziokulturellen und qualifikatorischen Differenz der Einwanderer zur Aufnahmegesellschaft ist, desto niedriger sollte/muss die Zahl der Einwanderer sein, um sozialverträglich „absorbiert“ bzw. integriert werden zu können. Daraus folgt: Je größer die Anzahl von bildungsfernen und vormodern sozialisierten Zuwanderern mit starker kulturell-normativer Divergenz ist, desto negativer schlägt die gesamtgesellschaftliche Auswirkung zu Buche.

Deutschland hat demgegenüber insgesamt mit großem Abstand die meisten Flüchtlinge in Europa aufgenommen. Im ersten Halbjahr 2017 wurden mit 357.625 Entscheidungen mehr Asyl-Erstanträge entschieden als in allen anderen 27 EU-Ländern zusammen (199.405 Entscheidungen). Gleichzeitig sind auf Kosten der Steuerzahler die nunmehr als „Asylbewerber“ fungierenden „Flüchtlinge“ gegen fast jede zweite Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vor Gericht gezogen und haben dabei in jedem vierten Fall Recht bekommen.

Mittlerweile verdichten und verfestigen sich folgende, hier nur unvollständig anzusprechende, Auswirkungen dieser selbstbeschädigenden Flüchtlingspolitik:

1. Potenzierung der Masse zugewanderter Arbeitsloser und Sozialtransferbezieher sowie damit korrespondierende Erweiterung desintegrierter islamischer Sozialmilieus.

2. Belastung des Schulsystems und Absenkung des durchschnittlichen Bildungsniveaus als fataler Langzeiteffekt der ungesteuerten Migration.

3. Zunahme gewalttätiger Konflikte (bereits in den Asylbewerberunterkünften) und Anstieg der ohnehin schon recht hohen Migrantenkriminalität. Dieser Sachverhalt wird durch „politisch-korrekt“ manipulierte Veröffentlichungen seitens der einschlägigen Behörden gezielt verfälscht. So forderte der niedersächsische Innenminister nach Auskunft eines Whistleblowers die Behörden dazu auf, signifikante Straffälligkeit vor und in Aufnahmelagern zu vertuschen. „Man könne der Bevölkerung nicht zumuten, dass ein Ergebnis herauskomme, mit dem bestätigt werde, dass es eine Häufung von sexueller Gewalt, von schwerster Körperverletzung gebe. ‚Das wäre ein schlechtes Ergebnis‘.“

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Fluechtlingskriminalitaet-Ist-die-Gewalt-Statistik-geschoent

4. Leicht gemachter Import islamischer Terroristen und enorme Erweiterung der Rekrutierungsmöglichkeiten zukünftiger islamischer Terroristen durch die genannten wachsenden gegengesellschaftlichen Milieus islamischer Prägung.

http://www.hintergrund-verlag.de/texte-islam-hartmut-krauss-redebeitrag-auf-der-kundgebung-berlin-gegen-islamismus-am-19.12.2017.html

5. Migrationspolitisch bedingte Zurücksetzung und Marginalisierung einheimischer Unterschichten als wesentlicher Faktor gesellschaftlicher Destabilisierungs- und Konfliktverschärfung.

6. Quantitative und qualitative Verschärfung des bereits weit voran geschrittenen Islamisierungsprozesses.

Siehe http://www.hintergrund-verlag.de/texte-islam-hartmut-krauss-islamisierung-als-reales-phaenomen.html

Dadurch kommt es zu einer Regression/Revision der bereits vollzogenen Rationalisierung und Säkularisierung der Lebenswelt infolge des Imports einer antiaufklärerischen, vormodern-religiösen Herrschaftskultur.

7. Verschärfung der politisch-ideologischen Polarisierung/Verfeindung der einheimischen Bevölkerung (inklusive nichtmuslimischer Migrantengruppen); Errichtung einer pauschal promigrantischen („migrantophilen“) Meinungs- und Gesinnungsdiktatur; Zerrüttung der lebensweltlichen Interaktionsbeziehungen; Übergang in einen „Kalten Bürgerkrieg“)

Vor diesem Hintergrund ist „Familienzusammenführung“ auf europäischem und deutschem Territorium kein Akt der Humanität, sondern ein Akt der Irrationalität. Nachträglich legitimiert man damit zum einen das illegale Eindringen von vorausgeschickten „Ankermigranten“ als Auslöser von Kettenmigration mit dem negativen Effekt der Ansiedlung einer vormodern-reaktionären und normativ gegensätzlichen Herrschaftskultur. Zum anderen untergräbt man damit die Motivation zur notwendigen Remigration zwecks Aufbaus der teilweise zerstörten, aber vom IS befreiten Herkunftsgebiete. Deshalb ist es auch völlig kontraproduktiv, Gruppen wie die „subsidiär Schutzbedürftigen“, die noch nicht einmal als Kriegsflüchtlinge anerkannt sind, fernab von ihren Herkunftsgebieten unterzubringen und dort, nämlich in Deutschland und Europa, obendrein auch noch Familienzusammenführungen anzustiften. Familienzusammenführungen müssen folglich mit klarer Rückkehrperspektive in den Anrainerstaaten der Herkunftsländer stattfinden.

Halten wir abschließend Folgendes fest:

1. Nur bei einem sehr kleinen Teil der einströmenden Immigranten handelte und handelt es sich um tatsächlich politisch Verfolgte.

2. Ein großer Teil kommt als „Wirtschaftsflüchtling“ bzw. Suchender nach einem vermeintlich besseren Leben ohne politischen Asylanspruch. Hier greift kein Hinweis auf die Menschenrechte etc. Ein quantitativ und qualitativ steuerndes Einwanderungsgesetz könnte sinnvoll sein; würde aber den Druck illegaler Masseneinwanderung nicht automatisch drosseln.

3. Die Kriegsflüchtlinge kommen über und aus Länder/n nach Deutschland, in denen sie bereits nicht mehr um ihr Leben fürchten und deshalb fliehen müssen und die der Genfer Flüchtlingskonvention beigetreten sind. Hier geht es also seitens der Einströmenden - obendrein indoktriniert durch Schleuserkriminelle - schlicht um die Realisierung einer vermeintlichen „best of-Option“ und nicht darum, ihr Recht auf Schutz verwirklichen zu können. Um es konkret und exakt zu sagen: Es besteht kein Rechtsanspruch darauf, als Flüchtling unbedingt nur in Deutschland zu leben, weil es hier - bei Ausblendung der Interessen und Rechtsansprüche der einheimischen Aufnahmebevölkerung - angeblich am angenehmsten und schönsten ist. Insofern ist es sowohl rechtlich als auch moralisch inakzeptabel, dass die Genfer Flüchtlingskonvention dahingehend pervertiert wird, dass hauptsächlich nur das Kommen und Verweilen in Deutschland als Zielland gewissermaßen zum Naturgesetz erhoben wird und daraus faktisch ein Nötigungszwang abgeleitet wird. Demgegenüber ist ein abwehrendes Grundrecht der passiv betroffenen Bevölkerung des Aufnahmelandes im Interesse der Verteidigung gegenüber aufgezwungener Lebensverschlechterung geltend zu machen, d.h. angesichts einer negativen Beeinträchtigung infolge ungesteuerter und irregulärer Masseneinwanderung von Menschen, die definitiv keine politisch Verfolgten sind und aus sicheren Ländern einströmen. Insofern hier Regierung, Gesetzgeber und Justiz keine Abhilfe schaffen, wird Widerstand zur Bürgerpflicht.

4. Der eigentliche weltpolitische Skandal besteht darin, dass es im Sinne einer globalen Fairness-Regel keine annährend proportionale Verteilung der Kriegsflüchtlinge auf alle Kontinente gibt (Fair-Teilen), sich zentrale islamische Staaten wie insbesondere die reichen sunnitischen Ölmonarchien komplett abschotten und die EU-Politiker das einfach hinnehmen, damit eine selbstbeschädigende Fehlinternalisierung externer Problemlagen vornehmen und sich jetzt aktuell von der Türkei erpressen lassen. D.h.: Hier ist auch ein absolutes Versagen der EU-Politik festzustellen, die es versäumt hat und weiter versäumt, der einseitigen Abwälzung der Flüchtlingsströme nach Europa entgegenzuwirken und auf eine gleichgewichtige Verteilung von Flüchtlingen auf alle Welt-Regionen zu drängen.

Die EU sollte sich auf die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und Asylsuchenden konzentrieren, die verfolgten nichtmuslimischen Minderheiten angehören oder als Oppositionelle gegen islamische Herrschaftsverhältnisse verfolgt werden und eine stärkere soziokulturelle Affinität mit säkularen Wertorientierungen aufweisen. Demgegenüber sollten muslimische Flüchtlinge in sicheren islamischen Ländern Aufnahme finden. Schiiten und Alawiten im Iran und im Libanon, Sunniten in den arabischen Golfmonarchien, der Türkei und anderen arabischen Staaten.

Der bisherige kardinale Fehler besteht darin, das Gesamtphänomen der Flüchtlingsproblematik und der entstandenen Migrationsströme als europäisches bzw. deutsches Problem zu behandeln, anstatt es als außereuropäisch entstandenes und globalpolitisch zu lösendes Problem anzugehen und zu bearbeiten. Diese Fehlinternalisierung des Flüchtlingsproblems sowie die aktuelle Lenkung der Flüchtlingsströme nach Europa als unausweichliches „Schicksal“ müssen sofort überwunden werden.

Osnabrück, 03.02.2018