Regierungspolitisch befohlener Sozialmasochismus

Zur irregulären Massenimmigration und ihren Folgen auf sozialökonomischem und verteilungspolitischem Gebiet

Eine hohe Anzahl von Arbeitslosen und Sozialtransferbeziehern unter den zumeist irregulär eingewanderten Massenimmigranten der letzten Jahre belastet bereits jetzt das deutsche Sozialsystem und bewirkt eine deutliche Zunahme der auch mittel- und langfristig nur schwer integrierbaren Armutspopulation[1]. Zudem verschärft die fast ausschließliche Verwendung der Haushaltsüberschüsse als Rücklagen für die Begleichung der „Flüchtlingskosten“ die sozialen Verteilungskonflikte und dürfte die politische Unzufriedenheit und „Staatsverdrossenheit“ weiter anheizen.

Betrachten wir vor dem zu Ende gehenden Hintergrund einer günstigen Konjunkturlage (Olaf Scholz: „Die fetten Jahre sind vorbei“) die gegenwärtigen Auswirkungen der Massenimmigration auf den Arbeitsmarkt sowie das Sozialtransfersystem, dann zeigt sich folgendes Bild:

Aktuelle Arbeitslosenquote:

Deutsche: 4,8%

Alle Ausländer: 12,5%

EU-Ausländer aus Osteuropa: 6,8%

EU-Ausländer aus den GIPS-Staaten Griechenland, Italien, Portugal Spanien: 8,1%

Türken: 14,2%

Ausländer aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern: 36,0%

Aktuelle SGB II-Hilfequote:

Deutsche: 6,6%

Alle Ausländer: 20,6%

EU-Ausländer aus Osteuropa: 10,5%

EU-Ausländer aus den GIPS-Staaten Griechenland, Italien, Portugal Spanien: 11%

Türken: 19,5%

Ausländer aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern: 63,7%[2]

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit vom Juli 2017 hatten Ende 2016 43,1 Prozent der Arbeitslosen in Deutschland einen Migrationshintergrund, in den westdeutschen Bundesländern waren es sogar 49,5 Prozent. Bei den 4,3 Millionen „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“, die Hartz IV beziehen, – darunter sog. Aufstocker – lag der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund bundesweit bei 52,6 Prozent, in den westdeutschen Bundesländern sogar bei 59,5 Prozent.[3]

Laut der Bundesagentur für Arbeit waren im August 2018 im SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) 4,10 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte registriert. „Bei fast 15% oder 609.000 handelte es sich dabei um Geflüchtete. Zudem gab es schätzungsweise gut 310.000 nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte.“[4]

Im August 2018 befanden sich 139.000 „Schutzsuchende“ in einer sog. Fremdförderung, worunter vor allem die Integrationskurse des BAMF fallen. Hier zeigte sich für das Jahr 2017 folgendes Bild: Von den 292.000 neuen Kursteilnehmern nahmen fast zwei Drittel an einem allgemeinen Integrationskurs teil, gut ein Viertel besuchte einen Alphabetisierungskurs.

Bei den sog. Geflüchteten ist insgesamt von einem relativ geringen Bildungsniveau auszugehen. So verlassen viele von ihnen ihr Herkunftsland ohne Berufsausbildung bzw. ohne Ausbildungsnachweise. Insgesamt zeigt sich, dass das durchschnittliche Bildungsniveau von etwa 52 Prozent der Geflüchteten als vergleichsweise gering einzustufen ist[5].

Grundsätzlich gilt, dass die arbeitslosen Geflüchteten zumeist nur für Jobs in Frage kommen, in denen Sprachkenntnisse bei der Berufsausübung nur eine untergeordnete Rolle spielen. „So waren im November 22.000 der geflüchteten Arbeitslosen auf der Suche nach einer Arbeitsstelle in der Reinigung, 21.000 in der Logistik, 15.000 als Küchenhelfer und 10.000 suchten eine Beschäftigung im Verkauf.“[6]

Wenn arbeitslose Geflüchtete die Arbeitslosigkeit beenden können, landen sie vornehmlich in prekären Beschäftigungsverhältnissen; zum Beispiel zu mehr als einem Drittel in der Arbeitnehmerüberlassung (Leiharbeit) oder in Branchen mit hoher Beschäftigtenfluktuation wie zum Beispiel dem Gastgewerbe.

„Von den arbeitsuchenden Flüchtlingen hatten im Juni 2016 knapp 74 Prozent keine formale Berufsausbildung, 5 Prozent eine berufliche bzw. schulische Ausbildung und gut 9 Prozent eine akademische Ausbildung.“ (IAB-Zuwanderungsmonitor Juli 2016, S. 5) Damit kann diese Hauptgruppe der „Flüchtlinge“ nur einfache Helfer- und Anlerntätigkeiten ausüben, während nur 13 Prozent für fachlich ausgerichtete Tätigkeiten und gut 5 Prozent für Spezialisten- und Expertenberufe geeignet sind. Bereits vor dem Flüchtlingsandrang verhielt es sich so, dass nahezu jeder zweite Arbeitslose in Deutschland mangels höherer Qualifikation nur Helfertätigkeiten ausüben konnte, andererseits aber nur jeder siebte Arbeitsplatz diesem Niveau entspricht (arbeitsmarktpolitischer Angebots-Nachfrage-Widerspruch)[7]. Nach Schätzungen anhand gemeldeter offener Stellen gibt es deshalb auch nur 154.000 relevante Arbeitsplätze für die überwiegende minderqualifizierte Masse der Asylanten[8].

„Die Hoffnung, der Fachkräftemangel könne kurzfristig durch Flüchtlinge zu beheben sein, hat sich in Luft aufgelöst“, erklärte die Vorsitzende der Agentur für Arbeit in Niedersachsen und Bremen, Bärbel Höltzen-Schoh, Ende Mai 2017. Die große Mehrheit der Geflüchteten verfügte nur über marginale oder gar keine Schulbildung. „Zudem klafften die Selbst- und Fremdeinschätzung der eigenen Fähigkeiten oft auseinander. Selbst die Hoffnung einiger Unternehmen auf Eignung von Flüchtlingen für Helfertätigkeiten habe sich als ‚Illusion‘ herausgestellt.“[9]

Wenn aber vor dem Hintergrund der vielfach beschworenen „Digitalisierung der Arbeitswelt“ einfache Helfer- und Anlerntätigkeiten zukünftig noch weniger nachgefragt werden als bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt, ist es absurd, die geplatzte Illusion nunmehr zwecks ideologischer Gesichtswahrung in die Zukunft zu verlängern und zu behaupten, die Arbeitsmarktchancen für „Flüchtlinge“ würden sich langfristig auf jeden Fall nachhaltig verbessern. So kam eine Studie in Dänemark zum Ergebnis, dass nur ein Viertel der Flüchtlinge, die zwischen 2000 und 2003 ins Land gekommen waren, zehn Jahre später einer regelmäßigen Beschäftigung nachging[10]. Die niedrigste Beschäftigungsquote wiesen Syrer auf[11]. Eine weitere Studie des dänischen Finanzministeriums brachte ans Licht, dass die Migranten im Jahr 2014, also vor dem Ausbruch der Flüchtlingskrise, dem dänischen Steuerzahler einen Nettoverlust von 28 Milliarden Kronen (ca. 4 Mill. Euro) beschert haben. Insgesamt geht die Studie anhand ihrer Datenbasis davon aus, dass die Immigration für Dänemark ein ökonomisches Desaster gewesen ist. 2016 waren der Studie zufolge 84 Prozent aller Sozialhilfeempfänger Immigranten (Angehörige ethnischer Minderheiten). Zudem fielen extrem hohe Kosten für die Kriminalitätsbekämpfung insbesondere islamischer Immigranten an, die zwei bis dreimal eher Verbrechen begingen als Einheimische und demzufolge auch in den Gefängnissen überrepräsentiert seien. Auch im Gesundheitssystem seien die Immigranten als Dienstleistungsnehmer überrepräsentiert. So liegt aufgrund der hohen Verbreitungsrate von blutsverwandten Ehen unter Muslimen der Anteil von Migranten in den größten dänischen Kliniken für psychische Erbkrankheiten bei 40%[12].

Es kamen (und kommen immer noch) „Flüchtlinge“, geblieben sind und – bei Festschreibung aktueller Regierungspolitik – bleiben werden zum großen Teil Sozialhilfeempfänger. So verzeichneten nach Zahlen von 2017 „ die in Deutschland lebenden Syrer eine Hartz-IV-Quote von 75 Prozent. Ähnliche, wenngleich nicht ganz so dramatische Zahlen gibt es bei Menschen aus dem Irak und aus Eritrea. Diese Ziffer bezieht sich nicht auf Schutzsuchende, die in Sammelunterkünften wohnen, sondern einen eigenen Haushalt bilden.“[13] Infolgedessen waren die Ausgaben für Sozialleistungen 2016 um 9,8 Prozent auf 59,3 Milliarden Euro gestiegen, das waren 5,3 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr.

Festzuhalten ist demnach folgender Sachverhalt:

Ein relevanter Teil der in Deutschland registrierten Armutspopulation entstammt einem Migrationsimport und ist nicht systemimmanent generiert worden. Vielmehr handelt es sich hierbei um eine „Verlagerung“ von Teilen der Bevölkerung aus vormodern-rückständigen, überbevölkerten, zum Teil durch Kriege zerrütteten Ländern, die im Rahmen der hierzulande als „relativ arm“ bezeichneten Lebenslagen ein deutlich besseres Dasein führen als in ihren Herkunftsgebieten und diesen Tatbestand auch subjektiv so widerspiegeln bzw. erleben. Aktuell ist der Anstieg der vielfach zitierten und sozialpopulistisch instrumentalisierten Kinderarmut in Deutschland ausschließlich auf die verstärkte Zuwanderung infolge des unregulierten Flüchtlingszustroms der letzten Jahre zurückzuführen. So stellt der III. WSI-Kinderarmutsbericht fest, dass im Hinblick auf die in Deutschland geborenen Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund keine nennenswerte Veränderung des Armutsrisikos vorliegt. „Allein in der relativ kleinen Gruppe der Minderjährigen, die selbst in die Bundesrepublik eingewandert sind, hat sich die Armut zwischen 2011 und 2015 von 35,7 auf 48,9 Prozent rasant ausgebreitet. Dies legt nahe, dass der gesamte Zuwachs der Kinderarmut auf das hohe Armutsrisiko der in den letzten fünf Jahren eingewanderten Personen unter 18 Jahren zurückzuführen ist.“[14]

Betrachtet man die Herkunftsregionen, dann zeigt sich folgendes Bild:

 

German Irrsinn: Umverteilung auf Kosten und zu Lasten der einheimischen Bevölkerung und zu Gunsten der Ansiedlung einer extrem reaktionären und nichtintegrierbaren Herrschaftskultur mit überwiegend unqualifizierten Trägern/Reproduzenten

Die der einheimischen Mehrheitsbevölkerung „der schon länger hier Lebenden“ antidemokratisch aufgenötigte Aufnahme, Unterbringung, umfassende Versorgung, Betreuung, längerfristige Alimentierung, Verwaltung, Ausbildung etc. der irregulär eingeströmten Asylbegehrenden verursacht neben den Aufwendungen für sicherheitspolitische, polizeiliche, juristische, sozialpädagogische etc. Folgenbewältigung der Zuwanderungswelle einen extrem hohen Kostenaufwand. Dementsprechend folgte und folgt dem aufgenötigten Migrationsdiktat erwartungsgemäß nun ein sozialökonomisches Umverteilungsdiktat: D.h. die von den Steuerzahlern abgezweigten Haushaltsüberschüsse des Bundes, die 2018 12,8 Milliarden Euro betrugen, werden mit 11, 2 Milliarden fast ausschließlich in eine bereits mit 25 Milliarden gefüllte Rücklage zur Bewältigung der „Flüchtlingskosten“ überführt. Das bedeutet, dass die dadurch gebundenen finanziellen Mittel an anderer Stelle für die Bearbeitung angehäufter infrastruktureller Systemmängel fehlen (Verkehrswege, Schäden an öffentlichen Gebäuden wie Schulen, verschuldete Kommunen etc.) sowie zur Bearbeitung vielschichtiger gesellschaftlicher Problemlagen (Unterfinanzierung im Kranken- und Pflegebereich; Altersarmut; Obdachlosigkeit; Krankenhauskeimbekämpfung; Personalengpässe im Sicherheitsbereich und der Kriminalitätsbekämpfung; fehlende Mittel im Bildungssektor etc.) nicht zur Verfügung stehen. Dadurch stagniert die gesellschaftliche Entwicklung, und droht – neben der Vertiefung sozialer und politischer Spaltungsprozesse – in bestimmten Bereichen zu regredieren.

Diese im Grunde „sozialobszöne“ Umverteilung zugunsten der vorgeblichen „Flüchtlinge“ (de facto sind es überwiegend antisäkulare und minderqualifizierte Wirtschaftsimmigranten) impliziert eine Zurücksetzung und Marginalisierung einheimischer Unterschichten als wesentlicher Faktor gesellschaftlicher Destabilisierungs- und Konfliktverschärfung. „Die potenziell wichtigste Folge der Migration“, so Paul Collier (Exodus 2014, S. 122), „besteht darin, dass diejenigen Einwanderer, die arm einreisen und eine Familie haben, mit den einheimischen Armen um Sozialwohnungen konkurrieren. Da Migranten in der Regel ärmer sind und größere Familien haben als die Einheimischen, haben sie einen besonders hohen Bedarf an Sozialwohnungen. Wird dieser Bedarf erfüllt, müssen einheimische Arme leer ausgehen. (…) Eine weitere Zunahme der Migration würde den einheimischen Armen wahrscheinlich den Zugang zu Sozialwohnungen versperren.“ Tatsächlich wird bereits beklagt, dass unter Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes „Flüchtlinge“ bevorzugt Sozialwohnungen erhalten.

Das ist aber nur ein Aspekt. Generell fühlen sich einheimische Geringverdiener, Menschen, die mit ihrem Einkommen nur knapp oberhalb der Grenze der Sozialtransfereinkommen liegen und dabei steigende Mieten und Gesundheitskosten etc. selber tragen müssen, sowie Altersarme, Bedürftige und Behinderte zu Recht gegenüber der staatlich finanzierten Rundumversorgung der „Flüchtlinge“, die in manchen Fällen auch doppelt abkassieren[15], benachteiligt. D.h: Die Rücklagenbildung für und Alimentierung von Zuwanderer(n) mit problematischem Profil aus Steuergeldern und Sozialabgaben auch von Niedrigverdienern (working poor) wird als neue und zusätzliche Form sozialer, politischer und moralischer Ungerechtigkeit virulent und birgt reichhaltigen sozialen Zündstoff für die Zukunft in sich.

Darüber hinaus muss beachtet werden, dass Immigranten/Asylbewerber sofortige Nutznießer und in zahlreichen Fällen negative Beeinträchtiger der ihnen offen stehenden steuer- und abgabenfinanzierten sozialen Infrastruktureinrichtungen sind. Das gilt neben dem Gesundheitssystem vor allem auch für das Bildungssystem. Hier führt die ungesteuerte Massenimmigration zu einer sofortigen Be- und Überlastung und langfristig zu einer Absenkung des durchschnittlichen Bildungsniveaus. So sickert langsam durch politisch-korrekte Informationsbarrieren hindurch, dass eine relevante Zahl von muslimischen Schülerinnen und Schülern Lerninhalte abwehrt (z.B. Evolutionstheorie; kritisches Hinterfragen religiöser Setzungen etc.), Lernprozesse blockiert, eine angemessene Unterrichtsführung behindert, ungläubige Mitschüler mobbt und drangsaliert. „Es gibt ein paar Klassen, mit denen Unterricht überhaupt möglich ist, und es gibt viele Klassen, in denen fast kein Unterricht mehr möglich ist. Und diese ‚schwierigen Klassen‘ werden immer mehr. Jeder Lehrer mutiert in solchen Klassen zum Sozialpädagogen, denn es geht nur noch darum, die Horde einigermaßen zu bändigen, bis es gongt. (…) Die Schülerinnen und Schüler sind in der Sekundarstufe I extrem unruhig, laut, beleidigen sich gegenseitig (‚Ich ficke deine Mutter!‘), verprügeln sich und können sich nicht drei Minuten lang – und ich meine: drei Minuten! – auf eine Sache konzentrieren.“[16]

Schlussbemerkung: Etagen des sozialmasochistischen Herrschaftssystems

Insgesamt betrachtet weist das „von oben“ verordnete sozialmasochistische Herrschaftssystem folgende wesentlichen „Knotenpunkte“ auf:

1. Das politische Diktat einer aufgenötigten Masseneinwanderung aus vormodern-rückständigen Ländern und Regionen in Verbindung mit einer pseudomoralischen „Willkommenskultur“ und mit dem Siegel einer „Bestandserhaltungsmigration“[17].
2. Das sozioökonomische Diktat einer Umverteilung zur Bewältigung der „Flüchtlingsintegration“ zu Lasten der einheimischen Bevölkerung (einschließlich der europäischen und nichtmuslimischen Zuwanderer).
3. Die Errichtung eines „bunten Gesinnungszuchthauses“ im Interesse der politischen Unterwerfung und ideologischen Anpassung der Mehrheitsbevölkerung an die muslimische Massenzuwanderung.
4. Die Installierung eines Diffamierungs- und Repressionssystems zur Abwehr antisozialmasochistischer Kritik am globalkapitalistisch-multikulturalistischen Herrschaftskartell.

21.01.2019

[1] Vergleiche hierzu ausführlich http://www.hintergrund-verlag.de/texte-kapitalismus-krauss-importierte-armut-prekarisierte-lohnarbeit-und-neue-soziale-verteilungskonflikte.html

[2] Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Berichte Arbeitsmarkt kompakt: Auswirkungen der Migration auf den Arbeitsmarkt, November 2018

[3] https://www.welt.de/politik/deutschland/article166743394/Jeder-zweite-Arbeitslose-in-Westdeutschland-hat-Migrationshintergrund.html

[4] Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Berichte Arbeitsmarkt kompakt: Fluchtmigration, November 2018, S. 13.

[5] http://doku.iab.de/forschungsbericht/2017/fb1317.pdf (S. 36).

[6] Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Berichte Arbeitsmarkt kompakt: Fluchtmigration, November 2018, S. 8.

[7] IAB-Kurzbericht 11/2014 Von Dieter Bogai, Tanja Buch und Holger Seibert. http://doku.iab.de/kurzber/2014/kb1114.pdf

[8] IAB: Aktuelle Berichte. Schätzung der Zahl der für Flüchtlinge relevanten Arbeitsstellen 12/2016. http://doku.iab.de/aktuell/2016/aktueller_bericht_1612.pdf

[9] https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/902093/kaum-qualifizierte-fluechtlinge-in-niedersachsen

[10] http://www.thelocal.dk/20150309/denmarks-refugee-integration-efforts-have-failed

[11] http://www.altinget.dk/artikel/dyster-statistik-for-mellemoestlige-flygtninge

[12] https://www.nationaleconomicseditorial.com/2017/05/23/immigration-costs-denmark/

[13] https://www.welt.de/wirtschaft/article163753103/Diese-Zahlen-offenbaren-das-Ausmass-der-Fluechtlingskrise.html

[14] https://www.boeckler.de/pdf/wsi_vm_kinderarmut_2015.pdf

[15] Zum Beispiel diese 70 Asylbewerber hier: http://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Eichstaett-Fluechtlinge-machen-in-Eichstaett-doppelt-Kasse;art155371,3108843

[16] https://www.emma.de/artikel/andrea-f-radikalisierung-334795

[17] http://www.gam-online.de/text-transferpolitikt.html